Atomwaffenverhandlungen und "Think Tanks"

[redaktion]

oder es funktioniert doch, wobei es interessant wäre, dem Telefonat zu lauschen
>> http://inidia.de/rotes-telefon.htm

Das Atomwaffenabkommen "START" lief am 5. Dezember 2009 aus, ohne dass sich Russland und die USA auf ein "START 2" geeinigt oder zumindest erklärt hätten, sich befristet an das alte Abkommen zu halten. Wenigstens das hätten Obama und Medwedew am Rande des gleichfalls weitgehend gescheiterten Weltklimagipfels bekunden können. Immerhin kam es jetzt aus der zweiten Reihe vom Sprecher des US-Außenamtes, Philip Crowley, am Dienstag in Washington: "Wir bleiben den Prinzipien des bisherigen Start-Vertrags treu und werden die Verhandlungen über einen neuen Vertrag fortsetzen, auch wenn wir gehofft haben, einige Streitfragen noch bis zum Jahresende zu regeln", sagte er. "Ich denke jedoch nicht, dass uns die Tatsache außerordentlich besorgt, dass der Verhandlungsprozess etwas komplizierter verläuft und etwas mehr Zeit erfordert."

Die sogenannten "Think Tanks" - blöd wie Panzer

Während sich die Regierungskreise bemüht zeigen, die Öffentlichkeit guter Hoffnung auf ein baldiges Abkommen zu halten, befleißigen sich die sogenannten "Think Tanks" in Erörterungen, wozu es Atomwaffen brauche, wie doll sie den Frieden gesichert hätten usw., aber die "Thinker" blenden aus, wie oft sich die Welt am atomaren Abgrund befand, sei es durch Zuspitzung politischer Differenzen (z.B. Kuba-Krise) oder durch "technisches Versagen".

Die Think Tanks blenden aus, wie es überhaupt sein konnte/durfte, dass sich die UdSSR und die USA bedrohten, und zwar nicht nur gegenseitig, sondern die gesamte Menschheit gleich mit.
Und sie blenden aus, wie es sein darf/kann, dass sich Russland und die USA weiterhin bedrohen, obwohl von Regierungsseiten das Gegenteil beschworen wird.

Think Tanks sind keine Denker, keine Experten, die sachliche Analysen liefern, sondern pure Lobbyistenvereine der Rüstungsindustrie und Militärs. Solche Strolche namentlich zu erwähnen, wäre falsch, denn sie dienen einer Branche, die von ihren "Überlegungen" lebt, die Welt in Kriegsstimmung zu halten.

[redaktion]

Das propagandistische Dauerfeuer ultranationalistischer Militärs in Russland drückt sich in der Ankündigung des Kreml aus, Atomwaffen auch in Fällen konventioneller Angriffe einsetzen zu wollen = http://www.inidia.de/erstschlagsstrategie.htm

Wirklich neu ist das nicht, zumal keine der Atomwaffenmächte auch nur annähernd ausreichende Garantien dafür gewährt, Atomwaffen "nur zur Vergeltung atomarer Angriffe" einzusetzen = http://www.inidia.de/zweitschlagsstrategie.htm

In den Kommentaren ist man sich überwiegend einig, dass die Kreml-Entscheidung zweierlei Dinge abstrafen möchte:
1. die tatsächlich vertragswidrige NATO-Osterweiterung >> http://www.inidia.de/natoosterweiterung.htm
2. den Raketenschutzschild der NATO >> http://www.inidia.de/raketenabwehrsysteme.htm

Aus Perspektive einer um gemeinsame Sicherheit bemühten Politik sind beide NATO-Vorhaben ohne Zustimmung Russlands gleichermaßen falsch, wie der Umgang Russlands mit den Staaten im von Moskau sogenannten "postsowjetischen Raum", der genau dazu führt, dass diese Staaten ihre Sicherheitspolitik gegen Russland ausrichten und NATO-Schutz suchen.

Moskau verkennt, dass die Erstschlagsdrohung nirgendwo Freunde macht, wo sich Moskau Freunde oder auch nur Gefolgschaft wünscht. Moskau verkennt Überhaupt zeigt der Blick in die Geschichte, dass militärische Drohungen über die Klientelpolitik für den militär-industriellen Komplex hinaus eher das Gegenteil von dem bewirken, was sie bewirken sollen.

[redaktion]

Es gibt in den USA Planungen, wonach die Deutschland lagernden Atomwaffen modernisiert werden sollen, während der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag vorsieht, dass Deutschland als Atomwaffenstandort ausscheidet. Der Friedensforscher und freie Journalist Ottfried Nassauer hält in einem SPIEGEL-Artikel für möglich, dass der "Abzug hinfällig werden könnte, sollte die Budgetplanung des US-Energieministeriums gebilligt werden".
Das ist unsinnig, denn eher würde solche US-Budgetplanung hinfällig, wenn Berlin nur deutlich genug auf den Abzug bestehen würde.
Aber es sind eben auch "unsere" Leute wie Bundesverteidigungsminister Guttenberg, der noch immer "an einem vernünftigen Mix von konventionellen und auch nuklearen Mitteln zur Abschreckung festhalten" will.

[redaktion]

Der Bundestag stimmte mit großer Mehrheit einem Antrag von CDU, CSU, FDP, GRÜNE, SPD zu, der die Bundesregierung auffordert, Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, alle noch in Deutschland lagernden Atomwaffen abzuziehen.

Vor etwa einem Jahr (24.04.2009) hatte die Bundestagsmehrheit noch für den Verbleib der Atomwaffen votiert. Der Sinneswandel dürfte Westerwelle und Obama zu danken sein.

Einzelheiten können bis zur Stunde nur aus Entwürfen zitiert werden, da der Entschließungswortlaut noch immer nicht veröffentlicht wurde. Das ist für unser "Informationszeitalter" und Demokratie eine unwürdige Langsamkeit, mit der die Bundestagsverwaltung die Bürger auf Informationen aus zweiter Hand verweist.

>> http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701159.pdf = im Moment -201003281905- noch vorläufige Fassung, die irgendwann in Schlussfassung umgewandelt veröffentlicht wird

[redaktion]

Vorbehaltlich der parlamentarischen Ratifizierung einigten sich Russland und die USA Ende vergangener Woche auf eine Reduzierung der "strategischen Atomwaffen".

Die Zahl der bisher auf jeder Seite 2200 "zulässigen" Atomsprengköpfe soll auf je 1550 verringert werden.
Die Zahl der bisher auf jeder Seite 1600 "zulässigen" Trägersysteme soll auf jeweils 800 halbiert werden.

Mit den verbleibenden ca. 22.000 Atomsprengköpfen halten allein diese beiden Atommächte weiterhin ihre Hauptpotentiale vor, mir denen sie im Konfliktfall über die gegenseitige Ausrottung hinaus die Menschheit in Gänze ausrotten können.

[redaktion]

Netzwerk Friedenskooperative PM: Auftakt der Ostermärsche, 31.03.2010

50 Jahre Ostermärsche
Atomwaffen und Afghanistankrieg sind bestimmende Themen
Widerspruch zu Obama und Sarkozy in Sachen Iran

Zum Auftakt der diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung am Gründonnerstag konstatiert das Netzwerk Friedenskooperative das völlige Scheitern der Versuche, regionale Konflikte oder auch Terrorismus durch militärische Intervention und Krieg zu bekämpfen und fordert einen Paradigmenwechsel zu zivil-politischer Konfliktlösung.

Ob das russische Vorgehen im Nordkaukasus, das Besatzungsregime der Israelis in den palästinensischen Gebieten oder der Nato-Einsatz in Afghanistan: "Solche Kriegsmaßnahmen erzeugen mehr Widerstand, Hass und Zulauf für terroristische Organisationen als sie eindämmen können", befindet das Friedensnetzwerk. Friedenspolitisch orientierte Alternativen zur militärischen Sackgasse seien bei Friedensbewegung und Friedensforschung abgreifbar.

Die zentralen Themen der Ostermärsche sind dieses Jahr die Beendigung des Afghanistankrieges und die Abschaffung der Atomwaffen. Dafür demonstrieren Friedensgruppen in mehr als 70 Veranstaltungen. Der erste deutsche Ostermarsch führte vor 50 Jahren zum norddeutschen Atomraketenübungsgelände Bergen-Hohne.

Atomwaffen abschaffen

Die auch von US-Präsident Obama skizzierte Welt ohne Atomwaffen und die Eindämmung der Proliferation werde von allen Friedensinitiativen geteilt. Skeptisch ist die Friedenskooperative aber gegenüber der jetzt von Obama und der französischen Regierung propagierten schnellen Verschärfung der Sanktionen gegen den Iran, die offenbar die internationale Diskussion im Vorfeld der Washingtoner Atomwaffenkonferenz bestimmen soll. "Ohne alle Sympathie für das autoritäre Mullah-Regime in Teheran: Verhandlungslösungen im Atomkonflikt mit Iran sind dann wahrscheinlicher, wenn die westlichen Staaten ihn als aufstrebende Mittelmacht im Mittleren Osten anerkennen und in Friedenslösungen für Irak, Afghanistan und den Nahen Osten einzubinden versuchen, statt ihn militärisch zu bedrohen", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.

Mit dem bereits selbst erklärten Atomwaffenstaat Nordkorea sei der Umgang z.B. sehr unaufgeregter. Für die Bewältigung der eklatanten Gefahr der Atomwaffen sind nach Auffassung der internationalen Friedensbewegung die Einlösung der Verpflichtungen zur Abrüstung und Abschaffung der Atomwaffen bei der nächsten Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag Anfang Mai in New York entscheidend. Dazu müssten auch die europäischen Atomwaffenstaaten Konzessionen machen.

gez. Manfred Stenner (Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative)

P.S.: Zum Ablauf der Ostermärsche siehe die PM vom 30.03.2010

Für die Zivile Konfliktbearbeitung hat die "Kooperation für den Frieden" verschiedene Dossiers erstellt, u.a. auch für den Afghanistankonflikt (siehe http://www.koop-frieden.de).

Termine, Hintergrundinformationen, Infos zu regionalen Aufrufen und biografische Hinweise zu RednerInnen auf den Kundgebungen finden sich unter: http://www.friedenskooperative.de/ostermarsch/ Dort auch eine kleine Fotogalerie zu den Anfängen der deutschen Ostermärsche.

Website: http://www.friedenskooperative.de

[redaktion]

US-Präsident Obama werde sich laut New York Times von heute für eine deutliche Entschärfung der Atomwaffendoktrin aussprechen. Vorab heißt es:
- kein Einsatz von Atomwaffen gegen Staaten, die über keine Atomwaffen verfügen,
- kein Einsatz von Atomwaffen nach konventionellen, biologischen oder chemischen Angriffen, da es genügend andere Vergeltungsantworten gebe,
- kein Ersteinsatz von Atomwaffen, wenngleich mehrdeutiger formuliert, wonach die Atomwaffen der Abschreckung und der Reaktion auf einen nuklearen Angriff dienen sollen.

Diese Ansinnen sind unabdingbar für das Weiterkommen in der Nuklearabrüstung, bleiben aber vage, solange dafür keine Kontrollmechanismen geschaffen werden. Dazu fehlt es weltweit an qualifizierten Vorschlägen seitens der Regierungen, so auch aus der bundesdeutschen Regierung. Überhaupt scheint das Atomwaffenproblem noch immer nicht ernst genommen, denn sonst bräuchte es zur Vorbereitung der kommenden Atomwaffensperrvertrag-Überprüfungskonferenz spezieller und prominenter Verantwortlichkeit, denn jede Sache ist als "Chefsache" unglaubwürdig, wenn der "Chef" dafür keine Belegschaft hat. Westerwelle, der nun doch so viele Staatssekretäre wie sein Vorgänger hat, sollte einen Staatssekretär auf diese Sache abstellen. Desgleichen Guttenberg, wenn er denn selbst begriffen hätte, was zu tun ist.

Und Obama'? Ob seine Atomwaffenpolitik die Unterstützung Hillary Clintons und Gates hat? Allemal schießen die Konservativen aus beiden großen Parteien quer, wollen Sicherheitspolitik nur aus der Position absoluter Hegemonie und unlimitierter Optionen treiben.

Nebenbei: Der NYT-Artikel spricht von "200 in Westeuropa lagernden US-Atomwaffen", an deren Rückzug Russland und europäische Staaten Interesse bekundet haben, worauf in Gemeinsamkeit eine Antwort gefunden werden müsse.

[redaktion]

Bemerkenswert, dass die Neuausrichtung der US-Atomwaffenpolitik von Clinton und Gates vorgestellt wurde. Bemerkenswert dämlich, dass Russlands Außenminister ausgerechnet heute von der Kündigung des bevorstehenden Atomwaffenreduzierungsabkommens faselt, falls sich Russland bedroht sehe.

Obamas Initiative deckt sich in vielem mit Initiativen Gorbatschows. Damals fehlte es dem sowjetischem Präsidenten am seriösen Gegenüber in den USA. Falls es heute Obama am seriösen Gegenüber in Russland fehlen sollte, werden erneut Jahrzehnte verschlafen bzw. riskiert, in denen es die Wende herbeizuführen gilt. Allerdings muss Obama berücksichtigen, dass die von ihm angekündigte Aufrüstung im konventionellen Bereich genau der Grund für Russland ist, gegen die Atomwaffenabrüstung Vorbehalte zu haben. Darum müsste der Strategiewechsel umfassender sein: Stärkung des UNO-Gewaltmonopols zulasten der konkurrierenden Abschreckungsdoktrinen.

[redaktion]

Nachtrag: "Die Vereinigten Staaten werden keine neuen atomaren Sprengköpfe entwickeln." - Auch das ist vernünftig. Vor wenigen Wochen hatte es geheißen, dass neue Atomsprengköpfe entwickelt würden.

[redaktion]

wikinews berichtet:
Deutsche Physikalische Gesellschaft fordert Ächtung und Abrüstung aller Atomwaffen

Bad Honnef (Deutschland), 06.04.2010 – In ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme zur Atomwaffenfrage hat sich die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) für die Aufnahme von internationalen Verhandlungen über eine Nuklearwaffenkonvention für die Ächtung und Beseitigung sämtlicher atomarer Waffen bis zum Jahr 2020 ausgesprochen.
Die mit mehr als 58.000 Mitgliedern weltweit größte und traditionsreichste Berufsorganisation von Physikern nimmt die im Mai in New York beginnende Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag zum Anlass, erneut auf die atomare Bedrohung hinzuweisen. In ihrer Stellungnahme schreibt sie: „Wir können zwar mit einer gewissen Erleichterung feststellen, dass seit Mitte der 1980er Jahre von den damals vorhandenen über 70.000 Atomwaffen ein Großteil abgebaut worden ist. Dennoch reichen die heute stationierten Atomwaffen immer noch aus, die moderne Zivilisation auszulöschen. Auch hat sich an der grundsätzlichen Inhumanität der Atomrüstungen nichts geändert, denn ihr Einsatz würde militärische Ziele und die Zivilbevölkerung unterschiedslos treffen und wäre nach dem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs generell unvereinbar mit dem bestehendem humanitären Völkerrecht.“
Besondere Sorge bereitet den Physikern die Weiterverbreitung von Atomwaffen, und sie befürchten, „dass ein regionaler Atomwaffeneinsatz wahrscheinlicher wird, wenn mehr Staaten oder gar Terrorgruppen über waffenfähiges Spaltmaterial verfügen“. Mit Blick auf die fortgesetzten Arbeiten in den Kernwaffenlabors der Atommächte stellen sie fest: „Wir können nicht akzeptieren, dass immer noch an der Weiterentwicklung von Atomwaffen gearbeitet wird.“

Die neueste Stellungnahme der DPG ordnet sich in eine langjährige Tradition und eine Reihe von Aktivitäten ein, die von Physikern in Deutschland nach 1945 in dem Gefühl der Verantwortung für die Existenz von Atomwaffen unternommen wurden. Denn immerhin war die Kernspaltung 1938 am Kaiser-Wilhelm-Institut in Berlin entdeckt und anschließend im deutschen Uranprojekt versucht worden, die Kernenergie für den Kriegseinsatz nutzbar zu machen. So haben sich bereits 1957 die bekanntesten 18 deutschen Kernforscher wie W. Gerlach, O. Hahn, W. Heisenberg, W. Walcher, C. F. von Weizsäcker und andere in der Göttinger Erklärung gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr ausgesprochen. In der Folge beschloss die DPG 1958 eine Resolution zur Kernwaffenfrage, in der ein Ende des atomaren Wettrüstens und die Einstellung der Kernwaffenversuche verlangt wurden – Forderungen, die in Resolutionen von 1983 und 1989 wiederholt wurden. Die Stellungnahme von heute geht über die bisherigen hinaus, insofern sie sich für den „längst überfälligen Abzug der sog. taktischen Nuklearwaffen aus Deutschland und Europa“ ausspricht.

1990 wurden in der DPG der Arbeitskreis Atomteststopp und 1998 die Arbeitsgruppe Physik und Abrüstung eingerichtet, deren Aufgabe darin besteht, diese Fragen aus physikalisch-technischer Sicht zu verfolgen. Mittlerweile existieren an verschiedenen Hochschulen in Deutschland nach dem Vorbild der USA Arbeitsgruppen und Lehrstühle zur Abrüstungsthematik wie z.B. an der TU Darmstadt, der Uni Hamburg und der TU Dortmund. Zudem haben Physikerinnen und Physiker den Weg in die etablierten Einrichtungen der Friedensforschung wie das IFSH in Hamburg oder die HSFK in Frankfurt/Main gefunden.
Mit ihrer neuesten Stellungnahme nutzt die DPG geschickt die aktuell durch US-Präsident Obama mit seiner Prager Rede im letzten Jahr gestartete und vom russischen Präsidenten Medwedjew unterstützte Initiative zur Abschaffung aller Atomwaffen. Denn das Thema wird nicht erst im Mai mit Beginn der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in New York, sondern bereits in der nächsten Woche verstärkt auf die internationale Agenda kommen, wenn Obama und Medwedjew ein neues Abkommen zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen unterzeichnen wollen. Wahrscheinlich waren die Chancen für die Physiker noch nie so gut, nun auch bei den Nuklearwaffen zu einem vollständigen Verbot zu gelangen wie es bei den biologischen und chemischen Waffen schon seit längerem besteht. Die fortgesetzte Weiterentwicklung von Atomwaffen erscheint den Mitgliedern der DPG als unvereinbar mit den „ethischen Grundsätzen […], zu denen wir uns als Physiker verpflichtet sehen“.

[redaktion]

Der Experte wurde gefragt, ob das heute in Prag von Obama und Medwedew unterzeichnete Start2-Folgeabkommen die Welt sicherer mache. Die Antwort lautete, dass dieses Abkommen die Welt jedenfalls nicht unsicherer mache. Das ist eine zynische Fehleinschätzung, denn die Verschrottung von 1.300 Atomsprengköpfen macht allemal die Welt sicherer, wenngleich diese beiden Staaten dann noch immer mit insgesamt ca. 22.000 Atomsprengköpfen zu Lande, zu Wasser und in der Luft die Welt unsicher machen.

Ein Meilenstein für die Abrüstung - Bundesminister Guido Westerwelle zur Unterzeichnung des Start-Nachfolgeabkommens

Die USA und Russland haben heute in Prag den Vertrag zur Reduzierung ihrer strategischen Nuklearwaffenarsenale unterzeichnet.

Dazu erklärte Bundesaußenminister Guido Westerwelle heute (08.04.):

"Das von Präsident Obama und Präsident Medwedew heute in Prag unterzeichnete Abkommen ist ein Meilenstein für die weltweiten Abrüstungsbemühungen. Es zeigt die Bereitschaft der beiden größten Atommächte, ihrer Verantwortung bei der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle gerecht zu werden.
Die Unterzeichnung eröffnet Chancen für weitere Abrüstungsschritte auch bei den substrategischen Atomwaffen, die es im engen Schulterschluss mit unseren Bündnispartnern zu nutzen gilt.

Der heutige Tag sendet auch ein Signal für die Überprüfungskonferenz des Vertrages zur Nuklearen Nichtverbreitung im Mai. Nukleare Abrüstung und die Verhinderung der unkontrollierten Verbreitung von Atomwaffen sind zwei Seiten derselben Medaille. Mit dem Rückenwind von Prag werden wir für den Erfolg der Überprüfungskonferenz arbeiten."

[Philosofiesta]

Ja jede atomare Abrüstung kann nur gut sein!
Trotzdem wird meiner Meinung nach die Welt dadurch nicht wirklich sicherer.
Zudem muß man bei den USA ernsthaft zweifeln ob sie das ernst meinen.
Der Versuch einen Raketenabwehrschild zu installieren zeigt deutlich das ihnen das "Abschreckungspotential" nicht reicht. Mit der Installlation des Schilds wird die Zweitschlagfähigkeit als wesentlicher Bestandteil der Abschreckung außer Kraft gesetzt, und nur aufgrund dieser gab es bisher keine weiteren Einsätze nuklearer Waffen.
Da die USA bisher die einzigen sind die davon gebrauch machten kann man ihnen kaum trauen, auch die aktuelle Politik belegt das: gegen den Iran werden die letzten Kriegsvorbereitungen getroffen, während Nordkorea seit der Ankündigung eigener Atomwaffen etwas aus dem Visier der USA geraten ist. Ist ja auch kein Wunder, denn seitdem sind sie kein "leichtes Opfer" mehr und man muß sich 2mal überlegen ob man sie attakiert.

Auch die offiziellen Gründe des Kriegstreiben sind vollkommen lächerlich, wie kann der militärisch stärkste Staat der Welt, der als einziger bisher die Dinger geschmissen hat, behaupten es müsse verhindert werden das dritte Staaten zur Atommacht werden.
Die Atombombe ist vielleicht der einzige Schutz der einem Land wie Iran gegen die USA bliebe.
Traurig aber wahr - verkehrte Welt!

[GAST-NRW]

Hallo Philosofiesta,
ja du hast Recht. Ob man ein Land wie USA trauen sollte.

Obwohl dieses Land ( Demokratischste Land der Erde) :
-Seine Panzer, Flugzeuge und Soldaten 6000 Km fast auf die andere Seite der
Erde geschickt hat, weil Irak angeblich A-Bomben hätte,
- 100 tausende Menschen getötet hat und weiter tötet
- 100 tausende Einheimischen Menschen in den Gefängnissen hält, nur weil sie gegen diesen Krieg sind
- Millionen Menschen müssten ihre Hab und Gut verlassen und auswandern
- Und das schlimmste ist dass dieser Krieg auf billige Lügen gebaut war und weiterhin in der menschlichen Geschichte seines gleichen sucht.
- Einer Seit A-Bomben Abschaffungsverträge unterschriebt auf der anderen Seite nicht nur in USA sondern weiter international aufrüstet
- Und schon den nächsten Krieg im Iran vorbereitet
- Auf der anderen Seite, ein Land wie Israel erlaubt, wo es hunderte von A-Bomben gibt und weiter gebaut werden.

Wie du auch geschrieben hast,
Es ist eben eine verkehrte Welt.
Gruß
GAST-NRW

[Philosofiesta]

Hallo Philosofiesta

Hallo Gast-NRW. Ich wollte dir ne PN schicken - geht aber leider nicht.
Wenn du Bock hast schreib mir unter Philosofiesta@gmx.de
Ich hätte da sicher ein paar interessante Informationen für dich.
Also bis dann!

[redaktion]

Zwischenbilanz der schwarz-gelben Atomwaffenpolitik

Westerwelle, Merkel waren sich endlich einig, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden, aber knickten dann vor der NATO ein. Merkel wird das recht gewesen sein, denn sie schwärmte all die Jahre zuvor für die Erforderlichkeit der "nuklearen Abschreckung".

Was machte Westerwelle falsch, auf dessen Initiative der Atomwaffenabzug ins Koalitionsprogramm kam? - Dass er Moskau nicht zumindest die Zusicherung abverlangte, auf ein atomwaffenfreies keine Atomwaffen zu richten.